Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Edelstahl24 GmbH, Stand: Juli 2017

1. Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, gelten hinsichtlich aller Geschäfte der Edelstahl24 GmbH (nachfolgend Edelstahl24). Diese Bedingungen werden als ausschließlich maßgeblich und verbindlich vereinbart. Abweichende Bedingungen des Bestellers oder sonstigen Geschäftspartners, auch wenn wir diesen nicht widersprechen, erkennt Edelstahl24 ausdrücklich nicht an (es sei denn, mit schriftlicher Bestätigung unsererseits).

2. Preise
Die Preise im Webshop verstehen sich als Euro-Preise und es wird, falls nicht anders vereinbart, auch in dieser Währung an Edelstahl24 bezahlt. Unsere Preise im Webshop sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten zu verstehen.

Es gelten grundsätzlich die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinsichtlich der Berechnung der vertragsmäßig zu bewirkenden Zahlungen sind stets die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Preise maßgeblich.

3. Bestellung, Vertragsabschluss, Lieferzeit
a.) Die Bestellung eines Kunden über den Webshop von Edelstahl24 stellt ein Angebot an Edelstahl24 zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung bei Edelstahl24 aufgegeben hat, erhält er eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes (Auftragsbestätigung) dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Wird die Lieferung ohne vorherige Auftragsbestätigung ausgeführt, kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung zustande.

b.) Die Abbildungen der im Internet präsentierten Warenangebote sind nur annähernd maßgebend. Aussehen, technische Änderungen (die die Qualität und Verwendbarkeit nicht beeinträchtigen) bleiben vorbehalten. Angaben und technische Daten wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Zeichnungen, Skizzen, Prospekte, Werbeschriften, Preislisten, sonstige Drucksachen, Dateien und Programme sind ebenfalls nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt. Sie sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Irrtumsbedingte Fehler dürfen von Edelstahl24 berichtigt werden, ohne dass Edelstahl24 für Schäden aus diesen Fehlern haftbar gemacht werden kann.

c.) Vereinbarte Lieferfristen verstehen sich stets ausschließlich der Transportdauer. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, wenn diese nicht ausdrücklich vom Verkäufer nach Bestellung als verbindlich bezeichnet wird. Wird ein verbindliches Versand- oder Lieferdatum überschritten, so kann der Besteller nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

d.) Wird der Versand auf Wunsch oder auf Grund eines Verschuldens des Kunden verzögert, so lagert die Ware ab dem Zeitpunkt der Versandbereitschaft durch Edelstahl24 auf Kosten und Gefahr des Kunden. Ist der Besteller ein Unternehmen und erfolgt die Lieferung zu einem Besteller außerhalb von Österreich hat der Besteller Edelstahl24 seine UID-Nummer bei der Bestellung der Ware mitzuteilen, unter der er die Erwerbsbesteuerung durchführt. Wird dies vom Kunden versäumt bzw. liegt keine gültige UID-Nummer vor, so wird eine Bruttorechnung erstellt.

e.) Angaben betreffend Lieferfristen und –termine sind, soweit keine gesondert schriftlich als verbindlich bezeichnete Vereinba-rungen getroffen werden, als unverbindliche Ankündigung zu verstehen. Lieferfristen und –termine gelten als gewahrt, wenn dem Vertragspartner fristgerecht Versandbereitschaft mitgeteilt und die Ware zur Abholung bereitgestellt wird. Gleiches gilt, wenn die zu liefernde Ware rechtzeitig dem Frachtführer übergeben wird.

f.) Sofern sich die Lieferung infolge höherer Gewalt verzögern sollte, führt dies zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfrist. Das gleiche gilt für von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren (insbesondere Behinderung der Verkehrswege, Verzögerungen bei Zollabfertigung oder kriegsgleiche Handlungen) sowie alle sonstigen Umstände, gleich welche, ohne von Edelstahl24 verschuldet zu sein, die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Wird aufgrund der vorgenannten Ereignisse die Ausführung des Vertrages für eine der Vertragsparteien unzumutbar, insbesondere verzögert sich die Vertragsausführung in wesentlichen Teilen um mehr als sechs Monate, so kann jede Partei die Aufhebung des Vertrages verlangen. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzug sind bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

4. Lieferung, Versand und Verpackung
a.) Für Bestellungen unter einem Warenwert von 75 € wird dem Kunden eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 10 € verrechnet außer es handelt sich um einen sperrigen Artikel.

Die Versand- und Verpackungspreise für sperrige Artikel, welche zuzüglich zum Kaufpreis der Ware anfallen, sind unter folgendem Link zu finden: https://www.aquatech24.com/information.

b.) Edelstahl24 ist zu Teillieferungen berechtigt. Lässt sich die vom Verkäufer genannte Bestellmenge nicht mit den üblichen Verpackungseinheiten ausliefern, so ist Edelstahl24 berechtigt, von der Bestellmenge abzuweichen.

c.) Ist der Besteller ein Unternehmer werden Versicherungen gegen Schäden nur auf ausdrücklichem schriftlichen Wunsch des Bestellers abgeschlossen und gehen auch auf dessen Rechnung. Kommt der Käufer mit der Abnahme der Ware in Verzug, so ist Edelstahl24 berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder/und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Sichtbare Mengendifferenzen oder Beschädigungen müssen sofort bei Warenerhalt dem Frachtführer, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 3 Tagen nach Warenerhalt uns und dem Frachtführer angezeigt werden.

d.) Eine Selbstabholung aus unserem Lager ist nicht möglich.

5. Gefahrenübergang
Ist der Besteller ein Unternehmen, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung (inkl. Untergang aufgrund höherer Gewalt) mit der Übergabe der zu liefernden Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung bestimmten Unternehmungen, spätestens jedoch mit dem Verlassen der Ware ab Werk oder des Lagers auf den Besteller über. Transportschäden sind sofort auf dem Lieferschein zu vermerken.

6. Zahlungsbedingungen
a.) Für Firmenkunden:
Erstbestellungen die einen Warenwert von 1.000 € übersteigen, werden grundsätzlich nur gegen Nachnahme ausgeführt. In Ausnahmefällen kann mit Edelstahl24 eine Sondervereinbarung getroffen werden. Diese muss schriftlich erfolgen und ist zeitlich begrenzt. Liegt der Bestellwert unter 1.000 € ist die Rechnung innerhalb von 8 Tagen netto ohne Abzüge zu bezahlen. Der Abzug von Skonto führt zur Mahnung!

Für Privatpersonen:
Bestellungen von Privatpersonen werden ausnahmslos nur per Nachnahme, Vorauskasse oder PayPal ausgeführt.

b.) Die Geltendmachung von Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechten sowie die Aufrechnung gegen uns zustehende Forderungen ist nur statthaft, sofern dem jeweiligen Geschäftspartner unsererseits schriftlich als berechtigt anerkannte oder rechtsfähige festgestellte Gegenforderungen zustehen.

7. Zahlungsverzug
a.) Sofern ein Besteller/Vertragspartner hinsichtlich der Begleichung fälliger Forderungen in Verzug geraten sollte, ist Edelstahl24 unbeschadet sonstiger Rechte befugt, sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen, Einziehungsermächtigungen zu widerrufen und die weitere Veräußerung sowie die Verarbeitung der gelieferten Waren zu untersagen bzw. in Ansehung zukünftig zu erbringender Leistungen oder zukünftig zu veranlassender Lieferungen Sicherheiten bzw. Vorauszahlungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn ernsthafte Zweifel betreffend der Zahlungsfähigkeit des Geschäftspartners entstehen.

b.) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten, nach dem jeweils geltenden Rechtsanwaltstarifgesetz, sowie Verzugszinsen von 12 % p.a. zu verrechnen. Bei Zahlungsverzug werden alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen hinfällig.

c.) Bei Zahlungs- oder Annahmeverzug des Kunden - trotz Setzung einer 8-tägigen Nachfrist - sind wir berechtigt, unbeschadet unserer sonstigen Rechte, die in unserem Eigentum stehenden Waren zurückzunehmen, ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist, oder vom Vertrag zur Gänze oder zum Teil unter Wahrung unserer Rechte, insbesondere auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung, zurückzutreten.

8. Eigentumsvorbehalt
a.) Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher uns zustehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu dem jeweiligen Besteller/Vertragspartner bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware mit aller Sorgfalt bestimmungsgemäß zu behandeln. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist die Ware vom Kunden auf den vollen Wert gegen alle Risiken, einschließlich Diebstahl, Bruck, Feuer, Wasser und sonstigen Schäden zu versichern.

b.) Der hiermit vereinbarte Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt anlässlich der Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten Waren.

c.) Die sich aus dem Weiterverkauf der unsererseits gelieferten Waren ergebenden Forderungen gegen Dritte tritt der Besteller/ Vertragspartner im Voraus sofort insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteiles zur Sicherung an uns ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an. Der Besteller/Vertragspartner ist berechtigt, die demzufolge uns zustehenden Forderungen bis zum Widerruf der insoweit hiermit erteilten Ermächtigung oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Besteller/Vertragspartner nicht berechtigt.

d.) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns seitens des Bestellers/Vertragspartners unverzüglich mittels eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

e.) Die Geltendmachung der sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Rechte ist nicht als Rücktritt von dem Vertrag zu bewerten.

f.) Die unsererseits gelieferten Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Begleichung der uns zustehenden Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.

g.) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, werden wir auf Verlangen des Warenempfängers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

9. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung

Ist der Kunde ein Verbraucher, haftet Edelstahl24 für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 922 ff. ABGB. Das Recht auf die Gewährleistung muss binnen zwei Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an welchem dem Kunden der Mangel bekannt wird.

Ist der Kunde ein Unternehmen gelten folgende Bestimmungen:

a.) Edelstahl24 leistet unter Ausschluss weiterer Ansprüche Gewähr für die Einhaltung ausdrücklich übernommener Garantien und fehlerfreies Material zurzeit des Gefahrenübergangs in der Weise, dass wir Teile der Lieferung (oder die gesamte Lieferung), die infolge solcher Mängel unbrauchbar sind oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtig ist, entweder unentgeltlich nachbessern oder neu liefern. Für nachgebesserte oder ersetzte Teile gewährt Edelstahl24 im gleichen Umfang Gewähr wie für den üblichen Liefergegenstand.

b.) Zur Vornahme notwendiger Nachbesserungsarbeiten hat der Besteller die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Im Falle einer Nachbesserung oder Nachlieferung sind Mängelansprüche auf Wandlung oder Minderung erst gegeben, wenn binnen 14 Tagen ab Eingang der Mängelanzeige und der beanstandeten Ware in Originalverpackung bei uns von dem Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung von uns kein Gebrauch gemacht wird.

c.) Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und Teile, die in Folge ihrer stofflichen Beschaffenheit oder nach Art ihrer Verwendung einem vorzeitigen Verbrauch unterliegen; ferner nicht auf Schäden in Folge unsachgemäßer Lagerung, Behandlung oder Verwendung, Montage oder Inbetriebsetzung.

d.) Der Besteller hat die von uns angelieferten Waren unverzüglich zu prüfen. Offene Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen schriftlich zu rügen. Wird dies unterlassen, so gilt die Ware als genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs bei Edelstahl24 an, mit Ablauf von einem Jahr nach Ablieferung der Ware bzw. der Abnahme sind Mängelrügen ausgeschlossen. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag.

e.) Die durch unberechtigte Mängelrügen entstehenden Kosten trägt der Kunde.

f.) Den AGB des Bestellers, die eine Konventionalstrafe für dessen Lieferanten bei einem Lieferverzug vorsehen, wird ausdrücklich widersprochen.

g.) Eine Haftung für Schäden aus fehlerhaften Ursprungsnachweisen übernimmt Edelstahl24 nur dann, wenn für diese ausdrücklich eine Garantie übernommen worden ist.

h.) Für Ware, die als mindere Qualität wie z.B. „Zweite Wahl“, „Restposten“ bezeichnet wird, ist die Gewährleistung entsprechend auf die Eigenschaften eingeschränkt, die nach der besonderen Kennzeichnung der Ware zu erwarten sind.

i.) Die Schadensersatzansprüche sind wie folgt eingeschränkt: 1. Keine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern nicht durch Vorsatz oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft begründet wird. 2. Jede Haftung ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach den von uns bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz wird davon nicht berührt.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche gegenseitige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist der Ort des Unternehmenssitzes von Edelstahl24. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Wels. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Die Zahlungsverpflichtungen des Bestellers sind stets am Ort des Sitzes von Edelstahl24 zu erfüllen.

11. Widerrufs- und Rücktrittsrecht gemäß Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (diese Bestimmung gilt ausschließlich für Verbraucher):

a) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

•  die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Kaufvertrags über Waren, welche durch eine Lieferung geliefert werden); oder

•  die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden); oder

•  die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken); oder

•  die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg).

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an
Edelstahl24 GmbH
Albert-Schweitzer-Str. 19, 4600 Wels
Fax: +49 69 / 1730 9270-9
E-Mail: office@edelstahl24.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches hier zu finden ist, jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren mit Ausnahme von Stangenmaterial auf unsere Kosten ab. Handelt es sich bei der Ware um Stangenmaterial, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 200 geschätzt.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Stellen Sie die Ware zur Abholung bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen bereit.

Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

12. Datenverarbeitung
Wir speichern die vom Käufer an uns übermittelten personenbezogenen Daten mit automatischer Datenverarbeitung. Die persönlichen Daten unserer Kunden und Interessenten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Weiter Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln sowie den Vertrag nicht. Eine unwirksame Regelung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.